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LSG Nordrhein-Westfalen, 05.05.2009 - L 1 AL 82/06 |
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LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05. Mai 2009 - L 1 AL 82/06 (https://dejure.org/2009,12760)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erlöschen eines Anspruchs auf Arbeitslosenhilfe i.F.d. Ablaufs von einem Jahr seit dem letzten Tag des Bezugs von Arbeitslosenhilfe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- SG Köln, 16.11.2006 - S 5 AL 101/04
- LSG Nordrhein-Westfalen, 05.05.2009 - L 1 AL 82/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 26.11.1992 - 7 RAr 38/92
Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Beweislast - Arbeitsablehnung - Gesundheitliche …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.05.2009 - L 1 AL 82/06
Ist die objektive Beweislast nicht unmittelbar und eindeutig vom Gesetz selbst bestimmt, ist maßgeblich, welche Seite nach dem Plan des Gesetzgebers, hilfsweise nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen mit dem Risiko einer der tatsächlichen Lage nicht entsprechenden Entscheidung belastet werden soll (BSG, Urteil vom 26.11.1992 - 7 RAr 38/92; zur Beweislastverteilung jüngst BSG, Urteil vom 2.12.2008 - B 2 U 26/06 R). - BSG, 02.12.2008 - B 2 U 26/06 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.05.2009 - L 1 AL 82/06
Ist die objektive Beweislast nicht unmittelbar und eindeutig vom Gesetz selbst bestimmt, ist maßgeblich, welche Seite nach dem Plan des Gesetzgebers, hilfsweise nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen mit dem Risiko einer der tatsächlichen Lage nicht entsprechenden Entscheidung belastet werden soll (BSG, Urteil vom 26.11.1992 - 7 RAr 38/92; zur Beweislastverteilung jüngst BSG, Urteil vom 2.12.2008 - B 2 U 26/06 R). - BSG, 28.10.1987 - 7 RAr 28/86
Kurzzeitigkeitsgrenze - Umsatz - Selbständige Nebentätigkeit - Zeitliche …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.05.2009 - L 1 AL 82/06
(zur Berücksichtigung derartiger Zeiten bei der Bestimmung des Umfangs selbständiger Tätigkeiten vergl. BSG, Urteil vom 25.08.1981 - 7 Rar 68/80; Urteil vom 28.10.1987 - 7 Rar 28/86) im Segment der anwaltlichen Tätigkeiten, für die der Kläger sich bereit hält, nicht unbedingt unüblich ist. - BSG, 25.08.1981 - 7 RAr 68/80
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.05.2009 - L 1 AL 82/06
(zur Berücksichtigung derartiger Zeiten bei der Bestimmung des Umfangs selbständiger Tätigkeiten vergl. BSG, Urteil vom 25.08.1981 - 7 Rar 68/80; Urteil vom 28.10.1987 - 7 Rar 28/86) im Segment der anwaltlichen Tätigkeiten, für die der Kläger sich bereit hält, nicht unbedingt unüblich ist.